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FVCML0208 10
DUH Fraktion beantragt Zusammenlegung von Ausschüssen Drucken E-Mail
Dienstag, den 28. Juli 2009 um 19:45 Uhr

Die Fraktion der DUH im Rat der Stadt Hemmingen hat einen Antrag vorgelegt mit dem Inhalt, den Stadtentwicklungs- und den Umweltausschuss für den Rest der Legislaturperiode zu einem Ausschuss zusammenzulegen.

Die Erfahrungen der vergangenen Jahre haben gezeigt, dass viele Tagesordnungspunkte der o.g. Ausschüsse in jeweils beiden Ausschüssen behandelt wurden. Zum Teil wurden in beiden Ausschüssen die selben Gutachter eingeladen um vorzutragen. Dieses Vorgehen wird sich in der zweiten Hälfte dieser Legislaturperiode verstärkt fortsetzen. Das hängt im hohen Maße von der ausschussbegleitenden Arbeit bezüglich des Hemminger Hallenbades ab. Des weiteren lassen sich städtebauliche Ansätze ohne umweltpolitische Begleitung gar nicht mehr darstellen. Beispiele dafür sind hinreichend vorhanden, man denke nur an Themen wie "Bauen mit der Sonne", Ausweisung von Baugebieten mit "hohem ökologischen Standard" u.ä..
Aus Effektivitäts-, nicht zuletzt aber aus Kostengründen, ist die Zusammenlegung dieser Ausschüsse sinnvoll und überfällig.

Aktualisierung: Zwischenzeitlich wurde der Antrag von einer Mehrheit im Rat abgelehnt. Die DUH wird das Ziel, die thematischen Inhalte den Ausschüssen sinnvoll zuzuordnen nicht aus den Augen verlieren. Spätestens nach der kommenden Kommunalwahl im Jahr 2011 wird darüber erneut zu sprechen sein.

 

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